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Geschrieben von: HL-live Montag, den 25. Januar 2010 um 00:00 Uhr

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16.hotels_sollen_zehn_prozeAm Donnerstag beschäftigt sich die Bürgerschaft mit der Einführung einer Kulturförderabgabe. Hotels sollen in Zukunft fünf oder zehn Prozent ihres Umsatzes für die Kultur und die Tourismus-Werbung zahlen. Im Gegenzug könnte die Stadt auf eine Fremdenverkehrsabgabe verzichten. Die Bürgerschaftsfraktion der Linken hat zur Bürgerschaftssitzung einen Antrag zur Einführung einer Kulturförderabgabe von fünf Prozent auf Übernachtungen gestellt. Der Stadt würde das fünf Millionen Euro zusätzlich einbringen. "Das könnte den Kulturbereich erheblich entlasten und die dadurch freiwerdenden Mittel einem Spielraum für soziale Projekte schaffen. Auf die von uns geforderte Fremdenverkehrsabgabe würden wir verzichten, im Gegenzug aber die Kulturförderabgabe auf zehn Prozent erhöhen, um noch einmal fünf Millionen Euro Einnahmen für die Stadt zu kreieren", rechnet Fraktionsgeschäftsführer Ragnar Lüttke vor.
Hintergrund des Vorschlags ist die bundesweite Senkung der Mehrwertsteuer bei den Übernachtungsbetrieben von 19 auf sieben Prozent. "Die Hotels zählen zu den Gewinnern beim Wachstumsbeschleunigungsgesetz, denn Erfahrungen zum Beispiel aus Frankreich zeigen, eine Senkung der Mehrwertsteuer wird nur im sehr begrenzten Maße an die Kunden weitergegeben. Gerade in den Sterne Hotels mit hohen Preisen spielt diese Senkung für die Kunden keine Rolle und wird vermutlich von den Hotels eingestrichen" so Ragnar Lüttke. "Zudem bleiben bei der 10% Abgabe den Hotels immer noch zwei Prozent von den Vergünstigung durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetzt", vertröstet er außerdem die Hotelbranche.
Der Vorschlag der Linken könnte Erfolg. Peter Reinhardt, Fraktionschef der SPD, sieht darin eine Alternative zur umstrittenen Fremdenverkehrsabgabe. Die SPD-Fraktion wolle die Auswirkungen genau prüfen lassen. Vermutlich wird eine Mehrheit in der Bürgerschaft am Donnerstag den Bürgermeister beauftragen, die Möglichkeiten der Realisierung zu untersuchen.
Lübeck stünde mit dieser Abgabe nicht alleine dar: Die Stadt Köln will Hotels als neue Einnahmequelle erschließen, auch Essen und Duisburg diskutieren diese Abgabe und in Trier wurde im Rahmen des Beteiligungsprozesses "Bürgerhaushalt Trier 2010" dieser Abgaben-Vorschlag eingebrachten, wobei auch die
Trier CDU sich für den Vorschlag stark macht und ihn in das Stadtparlament eingebracht hat.
Autor: Linke/VG vom 25.01.2010 16.07
HL-live
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