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Geschrieben von: LN Beitrag Freitag, den 02. April 2010 um 00:00 Uhr

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10.austrittespdChaos bei der SPD: In Travemünde tritt der Vorstand zurück – und verlässt teilweise die Partei. Der Grund: der Kurs der SPD. Den hatten schon Bürgermeister Saxe und Ex-Ministerpräsident Engholm kritisiert.In der SPD kracht es mächtig: Der Vorstand des Ortsvereins Travemünde ist geschlossen zurückgetreten, drei von sieben haben sogar ihr Parteibuch zurückgegeben. Darunter der Ortsvereinschef Thomas Schapke. „Ich sehe für mich in der SPD keine Zukunft mehr", erklärt Schapke. Der Travemünder redet Tacheles: „Die Partei ist mir zu weit nach links gerückt. Dafür kann und will ich mich nicht mehr engagieren." Die rot-rot-grüne Zusammenarbeit bewertet er „sehr, sehr kritisch". Schapke: „Auch andere Genossen überlegen, auszutreten." Er wettert zudem über die Kommunikation innerhalb der Partei. „Wenn man in der SPD eine andere Meinung vertreten hat, dann wurde man schief angeguckt." Schapke ist richtig sauer. „Ich verlasse die Partei im Groll und bin tief enttäuscht." Der Travemünder setzt noch einen oben drauf: Er ist sofort zu den Bürgern für Lübeck (BfL) gewechselt. „Dort sehe ich die Chance, Politik zu machen."Erbost hat Schapke vor allem, dass die Travemünder SPD in der eigenen Partei nicht mehr wahrgenommen worden sei –
dabei zählte der Ortsverein bis vor kurzem noch 52 Mitglieder. Oftmals hatte die SPD in Travemünde eine abweichende Meinung vom Rest der Partei und vor allem von der Bürgerschafts-Fraktion. Schon vor einem Jahr war das Thema einer Sitzung, an der die stellvertretende Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm teilnahm. Das geht aus einem Protokoll hervor. Passiert sei seither aber laut Schapke nichts.

Seine Kritikpunkte: die Zusammenarbeit mit der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), Graffiti am Aqua Top, das Hin und Her um die Gosch-Markthalle und die Änderungen des Masterplans für Travemünde. „Mit uns hat man nie das Gespräch gesucht."
Doch nicht nur an der aktuellen Tagespolitik gibt es Kritik. Auch die große Linie der Partei stößt immer mehr Sozialdemokraten auf. Bürgermeister Bernd Saxe hatte bereits vor knapp zwei Wochen davor gewarnt, dass für die SPD so „schon Wahlergebnisse von 20 Prozent unerreichbar werden". Ex-Ministerpräsident Björn Engholm äußerte sich ebenfalls besorgt über den Zustand seiner Partei. „Die SPD darf den Zugang zu ihrer Mitte nicht verlieren."
Nun warnt ausgerechnet Gerhard Burmester – ein ausgewiesener Linker – vor der Zusammenarbeit mit den Linken. Der ehemalige Schatzmeister der SPD setzt sich in einem offenen Brief auf zwei Seiten mit dem Grundsatzprogramm der Linken auseinander – und kommt zu dem Schluss: „Ich will auf die Gefahr aufmerksam machen, dass wir uns mit einer noch völlig undurchschaubaren Partei einlassen." Burmester hat nichts dagegen, dass „der ein oder andere Beschluss" mit den Linken gefasst wird. Aber ein Bündnis lehnt er ab – und rät seinen Genossen nicht „so blauäugig" zu sein. Burmester: „Es gibt welche unter uns, die das sind."
SPD-Fraktionschef Peter Reinhardt ficht die Kritik am Linkskurs der Partei nicht an. „Wenn mit links soziale Gerechtigkeit und keine Privatisierung gemeint ist, dann ist das noch nicht links genug." Kreischef Peter Thieß gibt sich ebenfalls gelassen: „Ich bin verwundert über den Rücktritt Schapkes." Er sagt, die Kritik der Travemünder sei „nicht ein einziges Mal vorgetragen" worden. Jetzt soll es im April eine Mitgliederversammlung geben.

Von Josephine von Zastrow
Ln-online/lokales vom 02.04.2010 00:00
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