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Geschrieben von: LN Beitrag Samstag, den 10. April 2010 um 00:00 Uhr

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47.angestellterLübeck - Erst seit zwei Tagen können die Lübecker ihre Stimme für oder gegen den Flughafen Blankensee abgegeben – und schon 4200 von ihnen waren in den Wahllokalen und haben ihre Briefwahlunterlagen abgeholt oder angefordert. Das ist ein guter Start für den Bürgerentscheid. Der Abstimmungstag ist erst in knapp drei Wochen – am Sonntag, 25. April. Jetzt fordert der CDU-Fraktionschef Andreas Zander: „Wir regen an, entweder doch mehr Wahllokale zu besetzen oder in den vorgesehenen Wahllokalen mehr Personal bereitzustellen." Denn statt der 122 Wahllokale hat die Stadt diesmal auf gut 40 verzichtet – und einige Stimmbezirke zusammengefasst. Jetzt haben 80 Wahllokale am 25. April geöffnet. Egon Ruland, Leiter der Wahlen, hat schon reagiert: „Wir haben bereits für mehr Personal in den Abstimmungsräumen gesorgt."
Mehr Wahllokale zu öffnen, ist jetzt nicht mehr möglich, da die Benachrichtigungskarten mit den ausgewiesenen Wahllokalen bereits an die 174 095 stimmberechtigten Lübecker verschickt worden sind.
Die Union geht aber davon aus, dass weitaus mehr Lübecker an die Urnen pilgern als angenommen. Zander stellt in Frage, „ob am Abstimmungstag tatsächlich von einer geringeren Beteiligung an der Abstimmung ausgegangen werden sollte, als bei regulären Wahlen". Doch niemand weiß genau, wie viele Lübecker an einem Bürgerentscheid teilnehmen werden. Es gibt nur einen Vergleich – und der liegt fast 20 Jahre zurück. 1991 gab es den bislang einzigen Bürgerentscheid in dieser Stadt. Damals gingen 22,1 Prozent der Hanseaten (37 887) zur Abstimmung. Aber das Bürgerbegehren scheiterte für die Initiatoren, denn sie bekamen nicht genügend Stimmen zusammen.
Bei dem jetzigen Bürgerbegehren müssen 20 Prozent der wahlberechtigten Lübecker – das sind 34 819 – mit Ja stimmen, damit der Flughafen erhalten wird. Gleichzeitig müssen diese Ja-Stimmen auch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen darstellen. Der Bürgerentscheid heißt „Ja zum Lübecker Flughafen". Dennoch können die Lübecker Ja oder Nein ankreuzen. Die Frage auf dem Stimmzettel lautet: „Soll Lübeck den Flughafen abweichend vom Bürgerschaftsbeschluss vom 26. November 2009 in Eigenregie ausbauen und nach erfolgtem Ausbau bis einschließlich 2012 weiterführen, auch wenn vorher kein privater Investor gefunden wird?"
Das Bürgerbegehren kostet die Hansestadt 140 000 Euro. Das Geld wird für Druckkosten, Versand und Wahlhelferpauschalen ausgegeben. In diesen Tagen erhalten alle stimmberechtigten Lübecker noch einmal Post. Darin listen Gegner und Befürworter ihre Argumente auf.
Von Josephine von Zastrow
LN-online/lokales vom 09.04.2010 00:00:08
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