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Geschrieben von: HL-live Sonntag, den 28. Februar 2010 um 00:00 Uhr

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22.hausaufgaben_machenAm Freitag beschäftigte das Take Off-Konzept für den Lübecker Flughafen erneut den Landtag. Wirtschaftsminister Jost de Jager hatte Kritik an dem Lübecker Papier geäußert und Nachbesserungen gefordert (wir berichteten). Dem stimmte der Landtag zu."Nach wie vor – ich wiederhole mich – stehen CDU, FDP und Landesregierung hinter dem Flughafen. Wir wollen den Ausbau, wir wollen den Weiterbetrieb. Der Bericht sagt daher klipp und klar, dass es eine Investitionsförderung durch das Land geben wird – wenn denn Lübeck endlich seine Hausaufgaben macht", sagte Hans-Jörn Arp von der CDU. Die Stadt müsse sich jetzt klar zum Gesamtausbau bekennen. Christopher Vogt von der FDP ergänzte: "Die FDP-Fraktion in diesem Hause steht nach wie vor hinter dem Flughafen, aber der Ball liegt immer noch zunächst bei der Stadt Lübeck.
Wir werden wohl den Bürgerentscheid im April abwarten müssen, um endlich Klarheit zu haben. Wenn die Hansestadt Lübeck und vor allem die Lübecker SPD sich in dieser Frage nicht bewegt, kann das Land nicht zur weiteren Entwicklung des Flughafens beitragen." Er verlangte vom Lübecker Bürgermeister endlich ein korrigiertes Konzept.
Kritik an der Bewertung des Wirtschaftsministers gab es von der SPD. "Der Bericht wirft mehr Fragen auf als er Antworten gibt!", sagte die Abgeordnete Regina Poersch. "Der Bericht ist also allerdünnster Tee, es tut mir leid." Das Land müsse sagen, ob es den Flughafen erhalten möchte: "Welche eigene Idee hat die Landesregierung, um den Flughafen zu erhalten?Welche Haltung hat die Landesregierung zu einer immerhin möglichen Null-Lösung? Was sagt die Landesregierung zur denkbaren Abwicklung des Flughafens?"
"Das so genannte Take-Off-Konzept des Lübecker Bürgermeisters Saxe wird gnadenlos auseinander genommen und es hat es auch nicht anders verdient, mir ist selten ein handwerklich so schlecht gemachtes Konzept vor Augen gekommen", meinte Andreas Tietze von den Grünen. Rechtssicher könnte das
Planfeststellungsverfahren nur bei einem Vollbau für 60 Millionen Euro werden. Das Geld habe Lübeck nicht. Seine Rede endete mit einem Zitat der Hopi-Indianer: "Wenn Du ein totes Pferd reitest, dann steig ab!"
Autor: VG vom 26.02.2010 17.37
HL-live
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